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Wahlbekanntmachung Wahlzeit

13. 05. 2024

Wahlbekanntmachung 

 

1.  Am 09. Juni 2024 findet die Wahl des 10. Europäischen Parlaments, die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde und die Wahl der Ortsbeiräte der Ortsteile Schönewalde/Freywalde/Grauwinkel/Schmielsdorf; Ahlsdorf/Hohenkuhnsdorf; Bernsdorf; Brandis/Horst; Dubro; Grassau; Jeßnigk; Knippelsdorf/Knippelsdorf Siedlung; Stolzenhain/Hartmannsdorf; Wiepersdorf und Wildenau statt.

 

Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

2.  Die Stadt Schönewalde ist in folgende 11 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt:

 

 

Wahlbezirk 1:         Ahlsdorf/Hohenkuhnsdorf

Wahlraum:             Gemeindehaus, Thomas-Müntzer-Str. 11, 04916 Schönewalde OT Ahlsdorf (nicht barrierefrei)

 

Wahlbezirk 2:         Bernsdorf

Wahlraum:             Feuerwehrgerätehaus, Kremitzstraße 17 A, 04916 Schönewalde OT Bernsdorf (barrierefrei) 

 

Wahlbezirk 3:         Brandis/Horst

Wahlraum:             Gemeindehaus, Brandiser Winkel 2, 04916 Schönewalde OT Brandis (nicht barrierefrei)

 

Wahlbezirk 4:         Dubro 

Wahlraum:             Kita „Themesknirpse“, An den Teichen 30, 04916 Schönewalde OT Dubro (barrierefrei)

 

Wahlbezirk 5:         Grassau 

Wahlraum:             Mehrzweckgebäude, Töpferweg 2, 04916 Schönewalde OT Grassau (barrierefrei)

 

Wahlbezirk 6:         Jeßnigk

Wahlraum:             Feuerwehrgerätehaus, Jeßnigk 71 A, 04916 Schönewalde OT Jeßnigk (barrierefrei)

 

Wahlbezirk 7:         Knippelsdorf

Wahlraum:             Gemeindehof großer Raum, Körbaer Weg 1, 04916 Schönewalde OT Knippelsdorf (nicht barrierefrei)

 

Wahlbezirk 8:         Schönewalde/Freywalde/Grauwinkel/Schmielsdorf

                             Wahlraum:Rathaus Sitzungssaal, Markt 48, 04916 Schönewalde (barrierefrei)

 

Wahlbezirk 9:         Stolzenhain/Hartmannsdorf

Wahlraum:             Feuerwehrgerätehaus, Jugendstraße 9, 04916 Schönewalde OT Stolzenhain (barrierefrei)

 

Wahlbezirk 10:       Wiepersdorf 

Wahlraum:             Gemeindehaus, Wildenauer Weg 4, 04916 Schönewalde OT Wiepersdorf (nicht barrierefrei)

 

Wahlbezirk 11:       Wildenau 

Wahlraum:             Gemeindehaus, Alte Dorfstraße 22, 04916 Schönewalde OT Wildenau (nicht barrierefrei)

 

In den Wahlbenachrichtigungen, bis spätestens am 19.05.2024 übersandt werden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. 

Die Briefwahl für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte wird im jeweiligen Wahlbezirk mit ausgezählt.

 

3.  Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Auf Verlangen des Wahlvorstandes hat sich der Wähler über seine Person auszuweisen bzw. seine Identität nachzuweisen. 

 

4.  Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Die Stimmzettel enthalten zugelassene Wahlvorschläge. Im Wahllokal hängen Muster der Stimmzettel aus. 

 

4.1. Für die Wahl zum Europäischen Parlament gilt:

     Jede wahlberechtigte Peron hat eine Stimme. Der Stimmzettel (Farbe: weiß) enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung. Die wahlberechtigten Personen geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, für welchen Wahlvorschlag sie gelten soll .

 

4.2. Für die Wahl zum Kreistag des Landkreises Elbe-Elster gilt:

Die Stimmzettel (Farbe: creme) enthalten die im betreffenden Wahlkreis zugelassenen Wahlvorschläge. Jede wahlberechtigte Person kann für seine Wahl drei Stimmen vergeben. Sie können drei Kreuze hinter einem Kandidaten setzen, sie können die Kreuze aber auch verteilen, z.B. hinter drei Kandidaten der Wahl je ein Kreuz, hinter einem Kandidaten der Wahl zwei Kreuze und hinter einem weiteren Kandidaten ein Kreuz. 

Die wahlberechtigte Person kann ihre Stimmen verschiedenen Bewerbern eines Wahlvorschlags geben; er ist ebenso berechtigt, seine Stimmen Kandidaten verschiedener Wahlvorschläge zu geben.

Bitte beachten Sie bei der Stimmabgabe, dass nicht mehr als drei Stimmen abgegeben werden, sonst ist Ihr Stimmzettel ungültig!

Kennzeichnen Sie durch das Ankreuzen zweifelsfrei den Bewerber, dem Sie Ihre Stimme geben wollen.

 

Sollten Sie weniger als drei Stimmen vergeben, so sind die Stimmen, die Sie nicht vergeben haben, ungültig. Versehen Sie zum Beispiel Ihren Stimmzettel nur mit einem Kreuz, sind zwei Stimmen ungültig.

 

4.3. Für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schönewalde gilt:

Die Stimmzettel (Farbe: hellbau) enthalten die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge. 

Jede wahlberechtigte Person kann für seine Wahl drei Stimmen vergeben. Sie können drei Kreuze hinter einem Kandidaten setzen, sie können die Kreuze aber auch verteilen, z.B. hinter drei Kandidaten der Wahl je ein Kreuz, hinter einem Kandidaten der Wahl zwei Kreuze und hinter einem weiteren Kandidaten ein Kreuz.

Die wahlberechtigte Person kann ihre Stimmen verschiedenen Bewerbern eines Wahlvorschlags geben; er ist ebenso berechtigt, seine Stimmen Kandidaten verschiedener Wahlvorschläge zu geben.

Bitte beachten Sie bei der Stimmabgabe, dass nicht mehr als drei Stimmen abgegeben werden, sonst ist Ihr Stimmzettel ungültig!

Kennzeichnen Sie durch das Ankreuzen zweifelsfrei den Bewerber, dem Sie Ihre Stimme geben wollen.

 

Sollten Sie weniger als drei Stimmen vergeben, so sind die Stimmen, die Sie nicht vergeben haben, ungültig. Versehen Sie zum Beispiel Ihren Stimmzettel nur mit einem Kreuz, sind zwei Stimmen ungültig.

 

4.4. Für die Wahl um Ortsbeirat gilt:

Die Stimmzettel (Farbe: flieder) enthalten die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge. Jede wahlberechtigte Person kann für seine Wahl drei Stimmen vergeben. Sie können drei Kreuze hinter einem Kandidaten setzen, sie können die Kreuze aber auch verteilen, z.B. hinter drei Kandidaten der Wahl je ein Kreuz, hinter einem Kandidaten der Wahl zwei Kreuze und hinter einem weiteren Kandidaten ein Kreuz. 

Die wahlberechtigte Person kann ihre Stimmen verschiedenen Bewerbern eines Wahlvorschlags geben; er ist ebenso berechtigt, seine Stimmen Kandidaten verschiedener Wahlvorschläge zu geben.

Bitte beachten Sie bei der Stimmabgabe, dass nicht mehr als drei Stimmen abgegeben werden, sonst ist Ihr Stimmzettel ungültig!

Kennzeichnen Sie durch das Ankreuzen zweifelsfrei den Bewerber, dem Sie Ihre Stimme geben wollen.

 

Sollten Sie weniger als drei Stimmen vergeben, so sind die Stimmen, die Sie nicht vergeben haben, ungültig. Versehen Sie zum Beispiel Ihren Stimmzettel nur mit einem Kreuz, sind zwei Stimmen ungültig.

 

5.  Der jeweilige Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes gekennzeichnet werden.

 

6.  Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung folgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

7.  Die Bürger haben die Möglichkeit ihr Wahlrecht durch Briefwahl auszuüben. Der Wahlraum zur Durchführung der Briefwahl vor Ort ist das Büro 207 (Einwohnermeldeamt) der Stadt Schönewalde, Markt 48, 04916 Schönewalde. 

     Die Briefwahlhandlung ist zu folgenden Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes möglich.

 

     Dienstag: 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 17:30 Uhr 

     Donnerstag: 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr

     Freitag: 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr. 

 

     Die Briefwahlunterlagen können auf Antrag auch nach Hause übersandt werden. Die Antragsstellung ist über die Abgabe des Wahlbenachrichtigungsschreibens möglich. Die Wahlunterlagen werden zeitnah an die Antragsteller versandt. 

Die Beantragung ist frühestens ab dem 21.05.2024 möglich!

     In den Wahlbenachrichtigungen, die den wahlberechtigten Personen bis zum 19. Mai 2024 übersandt werden, sind der Wahlbezirk und das Wahllokal angegeben, in dem die wahlberechtigten Personen zu wählen haben. 

 

     Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem Wahlgebiet/Wahlkreis in dem der Wahlschein ausgestellt ist, durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlgebietes/Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. Im Falle verbundener Wahlen (Europa-, Kreis- und Stadtverordneten- oder Ortsbeiratswahlen)  und der Ausgabe einheitlicher Wahlscheine, die auch für Kreiswahl gelten, kann die wahlberechtigte Person, die einen Wahlschein besitzt, an den Wahlen, für die der Wahlschein gilt, durch Stimmabgabe in einem der Wahlbezirke, die zu dem Wahlkreis für die Wahl zur Vertretung der Gemeinde und zu dem Wahlkreis für die Kreistagswahl sowie, wenn der Wahlschein auch die die Ortbeiratswahl gilt, zu dem Ortsteil gehören, oder durch Briefwahl teilnehmen. Die wahlberechtigte Person, die keinen Wahlschein besitzt, kann ihre Stimme nur in dem für sie zuständigen Wahllokal abgeben. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der zuständigen Wahlbehörde: 

     Stadt Schönewalde in 04916 Schönewalde, Markt 48 

     einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen. Für die Stimmabgabe durch Briefwahl gelten folgende Regelungen: Die wahlberechtigte Person kennzeichnet persönlich und unbeobachtet ihren Stimmzettel. Sie legt den Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Wahlumschlag und verschließt diesen. 

     Sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl. Sie legt den verschlossenen Wahlumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag. 

     Sie verschließt den Wahlbriefumschlag und übersendet diesen an den auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Wahlleiter. Der Wahlbrief muss am Wahltag bis spätestens 18:00 Uhr eingehen.

     Nach Eingang des Wahlbriefes beim Wahlleiter darf er nicht mehr zurückgegeben werden. 

     Hat die wahlberechtigte Person einen Stimmzettel verschrieben, diesen oder den Wahlumschlag unbrauchbar gemacht, so werden ihr auf Verlangen neue Briefwahlunterlagen ausgehändigt. Die Wahlbehörde behält den alten Stimmzettel oder Wahlumschlag ein. 

 

     Für Wähler mit Beeinträchtigungen gelten für die Stimmabgabe folgende Regelungen: Hat die wahlberechtigte Person den Stimmzettel durch eine Hilfsperson kennzeichnen lassen, so hat diese durch Unterschreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel nach dem Willen der wahlberechtigten Person gekennzeichnet hat. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis der Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; auch der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 

 

 

Schönewalde, den 03.05.2024

 

 

 

gez. Fülla

Wahlleiterin